Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Leistungen von Stephan Grosser, mindprio®, Rheinsberger Str. 76/77, 10115 Berlin (im Folgenden „mindprio"). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn mindprio ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
2. Leistungen
mindprio erbringt zwei getrennte Leistungen:
- Discovery (Einmalleistung): Bearbeitung genau eines abgegrenzten Anwendungsfalls auf echten Unterlagen des Kunden, mit einem unmittelbar nutzbaren Ergebnis und einem Entscheidungsdossier. Das Discovery ist in sich abgeschlossen und wird nicht auf spätere Leistungen angerechnet.
- Laufender Betrieb (Monatsleistung): Aufbau und Betrieb von KI-gestützten Abläufen für den Kunden nach dem Modell „unbegrenzter Backlog, eine aktive Initiative zurzeit", einschließlich einer Stunde Coaching pro Woche. Der konkrete Zuschnitt wird je Initiative in Textform festgehalten.
3. Preise und Zahlung
Es gelten die bei Beauftragung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Das Discovery ist mit Beauftragung fällig, der laufende Betrieb monatlich im Voraus. Kosten für Drittleistungen (z. B. KI-Modell-Nutzung, Software-Lizenzen, Werbebudgets) trägt der Kunde; sie werden transparent und separat ausgewiesen und nur nach Freigabe durch den Kunden ausgelöst.
4. Discovery-Zusage
Liefert das Discovery dem Kunden kein unmittelbar nutzbares Ergebnis, stellt mindprio es nicht in Rechnung. Ob ein Ergebnis unmittelbar nutzbar ist, beurteilen beide Seiten gemeinsam anhand des vor Beginn in Textform festgehaltenen Ziels.
5. Mitwirkung und Freigaben
Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, stellt die für die jeweilige Initiative erforderlichen Unterlagen und Zugänge bereit und gibt Ergebnisse zeitnah frei oder lehnt sie begründet ab. Externe Kommunikation, Veröffentlichungen, Zahlungen, Löschungen und andere risikoreiche Schritte führt mindprio grundsätzlich erst nach Freigabe durch den Kunden aus.
6. Vertraulichkeit und Daten
Beide Seiten behandeln Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Seite vertraulich. Eingesetzte externe Modell- und Fachdienste werden je Ablauf minimiert, dokumentiert und vor der Nutzung vom Kunden freigegeben. Begonnen wird grundsätzlich mit nicht sensiblen Daten. Soweit mindprio personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO.
7. Ergebnisse und Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das ausschließliche Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Ergebnissen. Ergebnisse liegen in lesbaren, versionierten Quellen und sind exportierbar. Umfang und Kosten einer vollständigen Übergabe der eingerichteten Infrastruktur werden vor Vertragsschluss zum Betrieb festgehalten. Von mindprio eingebrachte allgemeine Methoden, Vorlagen und Werkzeuge bleiben bei mindprio.
8. Laufzeit, Pause, Kündigung
Der laufende Betrieb hat keine Mindestlaufzeit und ist von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform kündbar. Der Kunde kann den Betrieb jederzeit pausieren; Beginn und Dauer der Pause werden in Textform abgestimmt, für volle Pausenmonate fällt keine Monatsgebühr an.
9. Gewährleistung und Haftung
KI-gestützte Ergebnisse werden von mindprio nach dem beschriebenen Freigabemodell qualitätsgesichert, können aber Fehler enthalten; verbindlich wird ein Ergebnis erst mit der Freigabe durch den Kunden. mindprio haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet mindprio nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens auf die Summe der vom Kunden in den letzten zwölf Monaten gezahlten Vergütung. Die Haftung für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.